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ADD verbietet vermeintlich wohltätige Kleidersammlungen

Die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) in Trier, landesweit zuständig für die Überwachung des Sammlungsgesetzes, hat zwei polnischen Einzelunternehmen mit Sitz im hessischen Mengerskirchen die Durchführung von Kleidersammlungen in Rheinland-Pfalz untersagt.
Die Sammlungen der beiden Unternehmer hatten unter anderem durch ein „weißes Kreuz auf rotem Grund“ sowie durch ein Herzsymbol auf den Handzetteln versucht, den Eindruck einer Sammlung für wohltätige Zwecke zu erwecken. Hinweise aus der Bevölkerung führten zu einer sammlungsrechtlichen Überprüfung der Altkleidersammlungen durch die ADD. Die ADD kam nach der Prüfung zu dem Schluss, dass „eine karitative Verwendung des Sammelgutes beziehungsweise der Erlöse durch die gewerbliche Verwertung der Alttextilien nicht sichergestellt“ sei. Vielmehr handele es sich um rein gewerbliche Sammler.

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i 13.04.2011